Dienstag, 12. Oktober 2010

Das "mächtigste" Gremium der Welt

Der UN-Sicherheitsrat: Das mächtigste Gremium der Welt | tagesschau.de
Der Sicherheitsrat ist das einzige Organ der UNO, dessen Beschlüsse für alle Mitgliedsstaaten bindend sind.
So bindend, wie die UN Resolutionen gegen Israel?
Die nicht-ständigen Mitglieder sind zwar aufgrund des fehlenden Vetorechts so etwas wie Mitglieder zweiter Klasse. Allerdings sind sie während ihrer Amtszeit wichtige Gesprächspartner und haben Einsicht in alle Akten. Der Botschafter Österreichs, dessen Land im Januar 2011 aus dem Gremium ausscheidet, sprach von einem "Informationsschub".
Was für ein demokratisches Gremium, dass seinen Mitgliedern Informationen vorenthält. Aber was brauchen die auch Informationen, mitregieren dürfen die meisten eh niemals.
Die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates sorgt immer wieder für Kritik, da sie nicht mehr die aktuellen machtpolitischen Verhältnisse abbilde. Deutschland formulierte erstmals 1993 seinen Anspruch auf einen ständigen Sitz. Im Jahre 2004 forderten neben Deutschland auch Japan, Indien und Brasilien einen eigenen festen Sitz. In der Diskussion ist auch ein gemeinsamer Sitz für die Europäische Union, was ihr politisches Gewicht allerdings schwächen würde, falls dann die Sitze Frankreichs und Großbritanniens darin aufgingen.
Und schon wieder geht es nur um Macht. Würde man sich Sorgen um die Welt machen, wäre man froh, wenn mehr qualifizierte Mitglieder mitreden würden.
Das Interesse an einer Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat ist so groß, da der Sicherheitsrat in der internationalen Gemeinschaft eine zentrale Stellung einnimmt. Laut UN-Charta ist er das Gremium, das die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit trägt. Bei Bedrohung des Friedens kann der Rat Sanktionen, wie beispielsweise Handelsbeschränkungen, anordnen. Außerdem kann der Sicherheitsrat die sogenannten Blauhelmsoldaten entsenden.
Uhuhu ich hab jetzt schon Angst. Soviel Angst wie Kim Jong II. Wahrung des Weltfrieden. Hier werden eher Interessen von einigen Mitgliedern vertreten, die sich der Kriegsmacht anderer Länder zu eigen machen. Von Sanktionen wegen Waffenexporten (Deutschland ist Weltranglisten-Dritter), hab ich noch nichts gehört.

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